ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nrn. 0001-0002/2022 vom 18. Januar 2022 , Natur- und Heimatschutz. Genehmigung Schutzvertrag und Reduktion Schutz-umfang für Erstellung EFH im geschützten Garten - ZH Baurekursgericht (2022)
Im Garten eines Schutzobjektes – Villa mit Umschwung – plante die Bauherrschaft die Erstellung eines Einfamilienhauses. Die Vorinstanz reduzierte den Schutzumfang der bestehenden und nach wie vor gültigen Schutzverfügung aus dem Jahre 2000 mittels verwaltungsrechtlichem Vertrag mit der Grundeigentümerschaft. Die Neubeurteilung einer Unterschutzstellung kann gerechtfertigt sein, wenn sich die Verhältnisse zwischenzeitlich stark verändert haben. Nach Auffassung des Baurekursgerichts war allein das Verstreichen eines langen Zeithorizonts kein Indiz dafür. Die im Raum stehende materielle Enteignung und die damit zusammenhängenden finanziellen Folgen für das Gemeinwesen – es ist ein diesbezügliches Verfahren bei der Schätzungskommission hängig – waren sodann bereits im Rahmen den die bestehende Unterschutzstellung betreffenden Rechtsmittelverfahren in die Überprüfung miteinbezogen worden und waren somit bereits gerichtlich beurteilt und entschieden worden, so dass auch diese Umstände keine Anpassung des Schutzumfanges rechtfertigten. Das Baurekursgericht verneinte das Vorliegen stark veränderter Verhältnisse und hob den angefochtenen Beschluss auf.